Die Welthandelsorgansiation

Die Welthandelsorganisation (WTO) wurde 1995 in Genf als Nachfolgerin des sog. GATT-Abkommens (General Agreement on Tariffs and Trade) gegründet. Ziele der WTO sind eine größtmögliche Transparenz der Handelspolitiken seiner Mitglieder, die Vereinbarung, Einhaltung und Überwachung gemeinsamer multilateraler Handelsregeln sowie die fortwährende Liberalisierung des Welthandels durch Senkung bzw. Abschaffung von Zöllen und anderen Handelshemmnissen.

Mit der Gründung der WTO wurde die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Handelspolitik erheblich ausgedehnt. Sie erstreckt sich nun auch auf die Bereiche Dienstleistungen (GATS), Investitionen (TRIMS) und Geistiges Eigentum (TRIPS), sowie im plurilateralen Rahmen auf öffentliches Beschaffungswesen (GPA), Informationstechnologie (ITA) und Zivilluftfahrt. Wichtige Säulen des operativen Geschäfts sind die Verhandlungen im Rahmen der seit 2001 laufenden „Doha-Runde“, die Überwachung der WTO-Abkommen und der nationalen Handelspolitiken der WTO-Mitglieder sowie Beitrittsverfahren zur WTO (aktuell 164 Mitglieder). Mit dem Streitschlichtungssystem der WTO steht den WTO-Mitgliedern ein wirkungsvolles Instrument zur Verhinderung von Handelskonflikten zur Verfügung.

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Aufgabe der WTO-Einheit in Genf ist es, die deutschen Interessen am Sitz der WTO wahrzunehmen. Dazu gehört nicht nur die Berichterstattung über Sitzungen der einzelnen WTO-Gremien, sondern auch eine regelmäßige Abstimmung im Kreise der europäischen Partner sowie die enge Kontaktpflege mit dem WTO-Sekretariat, anderen WTO–Mitgliedern und speziellen Fachkreisen der Handelspolitik. Hinzu kommen Kontakte mit Organisationen der Zivilgesellschaft und handelspolitisch interessierten Besuchern, z.B. aus dem parlamentarischen oder akademischen Raum.

Innerhalb der Bundesregierung wird die deutsche Haltung zu handelspolitischen Fragen durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in Abstimmung mit den anderen Fachministerien festgelegt. Auf europäischer Ebene wird sie im wöchentlich tagenden Handelspolitischen Ausschuss in Brüssel koordiniert. Koordinierungs- und Informationssitzungen zur Vor- bzw. Nachbereitung konkreter Ausschusssitzungen bzw. aktueller Themen finden auch in Genf statt und werden durch die WTO-Einheit wahrgenommen. Die Ständige Vertretung der Europäischen Union bei der WTO vertritt die europäischen Interessen im Namen der 28 EU-Mitgliedstaaten in den WTO-Sitzungen in Genf.

In der täglichen Praxis wird dieses formelle Verfahren durch zahlreiche informelle Maßnahmen begleitet. Um ein bestimmtes Anliegen im WTO-Rahmen durchzusetzen, ist es erforderlich, es zunächst auf europäischer Ebene mehrheitsfähig zu machen. Bei wichtigen Themen ist es deshalb üblich, dass am Rande und außerhalb formeller Sitzungen ein intensiver Meinungsaustausch mit der EU-Vertretung und den anderen EU-Mitgliedstaaten stattfindet. Innerhalb der WTO, wo Entscheidungen grundsätzlich im Konsens aller 164 Mitglieder getroffen werden, ist es ebenso wichtig, rechtzeitig Verbündete zu finden.

Die Welthandels- und Entwicklungskonferenz UNCTAD

befasst sich als ständiges Organ der VN-Generalversammlung mit Handels- und Entwicklungsfragen. Besonders berücksichtigt sie die Belange der Entwicklungsländer. Im Jahr 1964 gegründet, gehören ihr derzeit 194 Staaten an, sie hat Niederlassungen in New York und Addis-Abeba. Generalsekretär ist seit 2013 Dr. Mukhisa Kituy (Kenia).

In den drei UNCTAD-Schwerpunkten Politikdialog zwischen Industrie- und Entwicklungsländern, Unterstützung der Entwicklungsländer durch Wirtschaftspolitische Forschung und Analyse und Technische Hilfestellung für Entwicklungsländer, stehen aktuell Fragen der Globalisierung, der Integration der Entwicklungsländer in den Welthandel und der Investitionsförderung im Vordergrund. Als VN-Forum für wirtschaftliche Konsensbildung wird UNCTAD dabei von den Entwicklungsländern als fairer Transformator „westlicher“ wirtschafts- und entwicklungspolitischer Positionen akzeptiert. Ein Beispiel hierfür ist z.B. ihre Arbeit in Entwicklungsländern ohne gewachsene Forschungs- und Analysekapazitäten, für die sie wichtige Auskunfts- und Beratungsfunktionen ausübt (u.a. bei Schuldenmanagement, Handelsabkommen und innerstaatlicher Gesetzgebung). Deutschland ist in zahlreichen UNCTAD-Gremien durch Experten vertreten und setzt sich in zahlreichen Projekten direkt durch finanzielle Unterstützung oder fachliche Expertise aktiv ein.