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Oslo-Übereinkommen über das Verbot von Streumunition (CCM)

Deutsche Wehrmacht vernichtet Streubomben in Pinnow

Deutsche Wehrmacht vernichtet Streubomben in Pinnow, © picture alliance / dpa

Artikel

Im Rahmen des Oslo-Prozesses wurde die „Convention on Cluster Munition (CCM)“ 2008 als rechtlich bindendes Instrument zum Verbot der Produktion und Lagerung von Streumunition präsentiert und trat 2010 in Kraft.
Deutschland ist Gründungsmitglied der CCM und hat die Konferenz von 2016 bis 2017 als Präsidentschaft geführt. Unter deutscher Präsidentschaft führte die Konvention einen besonderen strukturierten Dialog mit Nichtvertragsstaaten und erarbeitete ein Konzept zu Länderkoalitionen, welche besonders stark betroffenen Staaten bei ihren Umsetzungsverpflichtungen helfen soll.
Seit 2017 sitzt Deutschland im ständigen Koordinierungsausschuss der Konvention als Koordinator für allgemeine Fragen betreffen den Status und die Umsetzung der Konvention.

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