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Letale Autonome Waffensysteme (LAWS)

Brauchen verbindliche Regeln: Unbemannte tödliche Waffensysteme

Brauchen verbindliche Regeln: Unbemannte tödliche Waffensysteme, © DPA

10.08.2018 - Artikel

Rasend schnelle technische Entwicklungen haben den Weg für immer mehr Autonomie in Waffensystemen geebnet, möglicherweise auch für die Entwicklung „Letaler Autonomer Waffensysteme“ (LAWS).

Obwohl solche Systeme noch nicht existieren, gibt dieser Trend Anlass zu ernster Sorge über die damit verbunden Herausforderungen, insbesondere im Bereich des internationalen Rechtes, Verantwortlichkeit und Haftung, ethische Werte und Menschenwürde, internationaler Sicherheit, sowie möglicher Proliferation zu unautorisierten Endverbrauchern, wie terroristische Vereinigungen. Obwohl wir uns der dualen Natur von autonomie-bezogenen Technologien bewusst sind, das heißt, den damit verbundenen Möglichkeiten für mehr humanitären Schutz, erkennen wir, dass die internationale Gemeinschaft umfassende Antworten auf die möglichen Herausforderungen im Bezug auf LAWS finden muss.
2017 haben die hohen Vertragsstaaten der VN Waffenkonvention (Convention on Certain Conventional Weapons – CCW) eine Regierungsexpertengruppe (Governmental Group of Experts) mandatiert um Empfehlungen für entsprechende Handlungsoptionen auszuhandeln. Gemeinsam mit unseren französischen KollegIinnen, die die CCW Expertentreffen zu LAWS 2014 ins Leben riefen, hat Deutschland die Diskussion entscheidend mitgeprägt, insbesondere in der Rolle des Vorsitzes der Expertentreffen in 2015 und 2016, die die Gründung einer Regierugnsexpertengruppe ermöglicht haben.
Um unser fortlaufendes Engagement zu unterstreichen, haben Deutschland und Frankreich 2017 gemeinsames Arbeitspapier vorgelegt, welches konkrete Schritte für eine Ergebnisorientierte Arbeit der CCW aufzeigt. Zentrale Vorschläge sind, eine Arbeitsdefinition letaler autonomer Waffen zu entwickeln, eine politische Erklärung zu LAWS zu verfassen, mögliche Optionen für Transparenz und vertrauensbildende Maßnahmen zu benennen, die Entwicklung eines Verhaltenskodexes, und die Gründung eines Komitees technischer Experten. Einige dieser Vorschläge waren Thema einer von Deutschland und Frankreich hierzu organisierten Eventreihe im März und Mai 2018.

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